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Cross Currency Swaps

Cross Currency Swaps - BGH-Urteil gibt Hoffnung

Zu Cross Currency Swaps: Das Swap-Urteil des BGH vom 22.03.2011 (Az. XI ZR 33/10) gibt vielen Anlegern Hoffnung, die auf Empfehlung ihrer Bank spekulative Swap-Verträge wie Cross Currency Swaps abgeschlossen haben. Viele Kunden jedoch, die sich mit der Forderung nach Schadenersatz an ihre Bank wenden, werden mit dem Hinweis auf Verjährung abgewiesen. Damit sollten sich die Kunden jedoch nicht zufrieden geben und genau prüfen, ob in ihrem Fall Ansprüche wirklich nicht durchsetzbar sind.

Die Banken beziehen sich in der Regel auf eine gesetzliche Sonderregelung (§ 37a WpHG a.F), nach der Ansprüche aus fahrlässiger Falschberatung innerhalb von drei Jahren nach dem Abschluss des jeweiligen Geschäfts stichtagsgenau verjähren. Diese Regelung galt jedoch nur bis zum 04.08.2008. Ist der Swap erst danach abgeschlossen worden, verjähren Ansprüche vielmehr innerhalb von drei Jahren beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem Kenntnis von der Pflichtverletzung erlangt wurde (§§ 195, 199 BGB). Da frühestens mit einer Kenntnis durch das Swap-Urteil des BGH aus 2011 ausgegangen werden kann, verjähren die Schadensersatzansprüche frühestens Ende 2014, vielfach sogar noch später.

Auch kann ein Schadensersatzanspruch grundsätzlich auf eine vorsätzliche Pflichtverletzung gestützt werden. Für Ansprüche aus vorsätzlicher Falschberatung gilt ebenfalls die regelmäßige Verjährung nach §§ 195, 199 BGB und nicht § 37a WpHG a.F.

Selbst wenn Ansprüche bereits verjährt sind, besteht die Möglichkeit mit diesen verjährten Ansprüchen gegen Forderungen der Bank aufzurechnen bzw. weitere Zahlung aus dem Swap zu verweigern (§ 215 BGB). Diese Möglichkeit bietet sich insbesondere bei Zins- und Währungsswaps, sog. Cross Currency Swaps (CCS), an.

CCS wurden von den Banken vielfach als Zinssicherung, Zinsoptimierung oder als synthetisches Fremdwährungsdarlehen empfohlen, obwohl diese Anlageziele mit CCS nicht erreicht werden können. Es handelt sich vielmehr um hochspekulative Finanztermingeschäfte mit theoretisch unbegrenztem Verlustrisiko. Das Chancen-Risiko-Profil wurde zusätzlich von den Banken heimlich zulasten der Kunden verschoben (anfänglicher negativer Marktwert). Darüber wurden die Kunden meist nicht aufgeklärt. Charakteristisch für diese Swaps, bei denen Zinszahlungen in unterschiedlichen Währungen getauscht werden, ist der sog. Endtausch. Am Ende der Laufzeit werden die Bezugsbeträge zwischen Anleger und Bank ausgetauscht. Dabei sind CCS in der Regel von den Banken so konzipiert, dass der Anleger über die Laufzeit per Saldo Zahlungen erhält, aus dem Endtausch jedoch einen großen Verlust erleidet. Da der Schadens also zumeist erst mit der letzten Fixingzahlung eintritt, ist durch die Erklärung der Aufrechnung während der Laufzeit ein bereits verjährter Anspruch häufig noch durchsetzbar.

Die Swap-Verträge haben in der Regel Laufzeiten von fünf bis zehn Jahren. Anleger sollten daher in jedem Fall vor dem Auslaufen der Verträge prüfen, ob Schadenersatzansprüche bestehen, um nicht in die Verjährungsfalle zu tappen.

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