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Anwalt Dr. Jochen Weck

Sparkassen und Swaps

Die Verantwortlichkeit von Sparkassen beim Vertrieb spekulativer Zinsderivate, insbesondere von Swaps, ist nicht abschließend geklärt. Derzeit mehren sich Berichte darüber, dass auch die Sparkassen mit der Empfehlung dieser Produkte hohe Provisionen verdient haben. Wie die Rolle der Sparkasse beim Verkauf eines Cross Currency Swaps der LBBW zu bewerten ist und ob sie dabei Aufklärungspflichten gegenüber ihrem Kunden verletzt hat, wurde am 9. Dezember 2014 vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt. Eine abschließende Stellungnahme des Senats erfolgte in der mündlichen Verhandlung noch nicht. Es wurde eine Entscheidung für den 20. Januar 2015 angekündigt.

Es stellt sich die Frage, inwieweit die Sparkasse über die Risikostruktur und das Verlustrisiko hätte aufklären müssen oder ob der Kunde dies aufgrund angeblicher Kenntnisse und Vorerfahrungen mit anderen Swaps hätte von sich aus erkennen können. Daneben wird es im Anschluss an die Rechtsprechung des BGH vom 22. März 2011 (Az. XI ZR 33/10) darum gehen, ob auch bei anderen Swaps und beim Vertrieb innerhalb einer Dreiecks-Konstellation über den anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären ist und ob dieser anfängliche negative Marktwert des Swaps nur aus der Marge der Sparkasse und der LBBW resultiert.
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