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Anlegergerechte Beratung von Stiftungen

Stiftungen befinden sich aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase mehr denn je im Spannungsfeld zwischen dem stiftungsrechtlichen Vermögenserhaltungsgebot und dem kontinuierlichen Erwirtschaften von Erträgen, um ihren Stiftungszweck zu erreichen.

In der jüngeren Vergangenheit haben daher zwei Urteile des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az.1 U 32/13) und des Landgerichts Frankfurt (Az. 2-12 O 189/15) für Aufsehen gesorgt.

 

Die Gerichte verurteilten die Commerzbank AG sowie die Taunussparkasse wegen einer nicht anlegergerechten Beratung der Stiftungskunden.

Beide Institute hatten unter der kundenseitigen Vorgabe des Kapitalerhalts geschlossene Immobilienfonds an ihre Stiftungskunden verkauft. Die Taunussparkasse versäumte es zudem die Risikobereitschaft des Stiftungsvorstands zu erfragen.

Die jeweiligen Beteiligungen wurden notleidend. Die Stiftungen klagten daher gegen die Institute wegen fehlerhafter Anlageberatung und erhielten Recht.

Die Gerichte begründeten ihre Verurteilungen damit, dass die Empfehlung an der Beteiligung an geschlossenen Immobilienfonds nicht anlegergerecht gewesen sei, da diese nicht mit den Pflichten der Kläger zum Erhalt ihres Stiftungsvermögens vereinbar war. Zudem drohe aus derartigen Anlage etwaige Nachschusspflichten.

Im Fall der Taunussparkasse wurden zudem zwei Auszahlungen an die Stiftung ausgekehrt, die allerdings tatsächlich Kapitalrückzahlungen waren. Damit ist auch gegen das zweite, klar formulierte Anlageziel der „Generierung langfristiger, hoher Ausschüttungen“ verstoßen worden. Aus stiftungsrechtlicher Sicht sind diese Rückflüsse Substanzrückzahlungen, die eine Stiftung nicht ausgeben darf, sondern als Stiftungsvermögen wiederanzulegen hat.

Stiftungen sollten daher ihre bestehenden Portfolien auf Anlagen hin prüfen, die dem stiftungsrechtlichen Vermögenserhaltungsgebot womöglich nicht entsprechen. Soweit der Anlage eine Beratung durch eine Bank oder Sparkasse vorausging, sollte unbedingt auch die Möglichkeit von Schadensersatzansprüchen geprüft werden.

Um sich nicht selbst schadensersatzpflichtig zu machen, muss ein Stiftungsvorstand sogar prüfen, inwieweit der Rechtsweg erfolgsversprechend ist. Der Stiftungsverantwortlicher muss Schaden von seiner Stiftung abhalten.

 

Bei weitergehenden Fragen sprechen Sie uns gerne unverbindlich an.

 

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